Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) SaaS
für die Nutzung der CleanOrbit-Plattform zwischen CleanOrbit UG (haftungsbeschränkt), Schulstr. 5, 73734 Esslingen (nachfolgend „Anbieter“) und dem registrierenden Unternehmen bzw. der registrierenden Person (nachfolgend „Kunde“).
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über die entgeltliche oder unentgeltliche Testnutzung der CleanOrbit-Software-as-a-Service-Plattform. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die CleanOrbit-Plattform einschließlich der zum jeweiligen Tarif gehörenden Module über das Internet bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif, der Produktbeschreibung und etwaigen Individualvereinbarungen.
3. Registrierung und Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Abschluss der Registrierung, Auswahl eines Tarifs und elektronischer Zustimmung zu diesen AGB, den AGB Shop sowie dem AV-Vertrag zustande. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Nutzung erforderlichen Endgeräte, Internetzugänge und Berechtigungen bereit. Er ist für die von ihm angelegten Benutzerkonten, deren Zugangsdaten und die durch seine Nutzer vorgenommenen Handlungen verantwortlich.
5. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die Plattform im Rahmen des vereinbarten Tarifs für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Eine Unterlizenzierung oder Weitergabe an Dritte außerhalb der vorgesehenen Mandanten- bzw. Benutzerstruktur ist unzulässig.
6. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter betreibt die Plattform nach dem Stand der Technik und führt Wartungsarbeiten durch. Geplante Unterbrechungen werden, soweit möglich, vorab angekündigt. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht zugesichert, sofern nicht ausdrücklich ein Service Level Agreement vereinbart wurde.
7. Vergütung
Es gelten die zum Vertragsschluss bzw. Tarifwechsel angezeigten Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Entgelte sind im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
8. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung des Anbieters und dem zwischen den Parteien geschlossenen AV-Vertrag. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm in die Plattform eingegebenen oder verarbeiteten Daten verantwortlich.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
10. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft für die jeweils vereinbarte Mindestlaufzeit und verlängert sich, sofern nicht gekündigt, entsprechend den Tarifbedingungen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Esslingen. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.